Verbot für Kraftwagen und sonstige mehrspurige Kraftfahrzeuge (Vorschriftzeichen Nr. 251)

Für sich allein stehend, bedeutet das Verkehrszeichen 251 ein Verbot für Kraftwagen und sonstige mehrspurige Kraftfahrzeuge wie PKW, Kleinbusse und ähnliche.

Erklärung zu Verbot für Kraftwagen und sonstige mehrspurige Kraftfahrzeuge (Vorschriftzeichen Nr. 251)

Kategorie
Vorschriftzeichen
Hinweise
Für andere Verkehrsarten wie z.B. Motorräder, Lastzüge und Reiter kann durch das Zeichen 250, in Verbindung mit dem entsprechenden Sinnbild, ein gleichlautendes Verbot erlassen werden.
BGH Urteile
In verschiedenen Urteilen wurde beschlossen, dass das Schild nicht gilt, wenn offensichtliche Willkür oder Sinnwidrigkeit vorliegt. Allerdings muss der Mangel in diesem Fall aber schwerwiegend und offenkundig sein. Ist ein vernünftiger Grund gegeben um an der Auslegung des Verbots zu zweifeln, so geht der Fehler zu Lasten der zuständigen Behörde. (OLG Düsseldorf und BayOblG)
Internationale Zeichen derselben Bedeutung
Das Verbotsschild existiert in mehreren europäischen Ländern in ähnlicher Weise
Strafe bei Missachtung
Bei Missachtung sieht der Bußgeldkatalog Strafen zwischen 10 Euro und 20 Euro vor, je nachdem ob eine Behinderung bzw. Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer oder gar Sachbeschädigung vorliegt.
Zusatzzeichen
Wird das Verkehrszeichen 251 durch ein Zusatzschild mit Gewichtsangabe wie „3,5 t” erweitert, so ist es nur für Fahrzeuge gültig, die dieses zulässige Gesamtgewicht überschreiten.
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