Verbot für Mofas (Vorschriftzeichen Nr. 256)

Dieses Verbotsschild kennzeichnet eine Straße oder einen Weg, der für die Befahrung mit Mofas gesperrt ist. Es gehört zur Gruppe der Verkehrsverbote, die das Verbotszeichen Nr. 250 "Verbot für Fahrzeuge aller Art" näher aufschlüsselt. Es spezifiziert, welche Fahrzeuge in welchen Verkehrsbereich nicht einfahren dürfen.

Erklärung zu Verbot für Mofas (Vorschriftzeichen Nr. 256)

Kategorie
Vorschriftzeichen
Hinweise
Ist man mit dem Mofa unterwegs, muss man entweder vor Übertreten des Schildes absteigen oder einen anderen Weg wählen.
BGH Urteile
Dass das Schieben und Parken des Mofas innerhalb dieses Bereichs erlaubt ist, hat das Oberlandesgericht Karlsruhe entschieden (OLG Karlsruhe, 1 Ws 65/08) und somit den Kläger vom Vorwurf eines fahrlässigen ordnungswidrigen Verhaltens im Straßenverkehr freigesprochen. Der Kläger hatte ein Motorrad in eine durch Verbotschild 260 (Verbot von Motorrädern) gekennzeichnete Zone geschoben und innerhalb dieser geparkt. Die Entscheidung gilt für alle Verbotsschilder dieser Art.
Internationale Zeichen derselben Bedeutung
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Strafe bei Missachtung
Eine Zuwiderhandlung gegen dieses Verbot zieht ein Bußgeld von 15 Euro nach sich. Wird man mehrmals erwischt und kann Mutwilligkeit nachgewiesen werden (zum Beispiel wenn man das Verbotsschild regelmäßig missachtet), kann das mit 40 Euro und einem Punkt in Flensburg geahndet werden.
Zusatzzeichen
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